Clearing-Bedingungen

I. Kapitel Clearing der Geschäfte an der Eurex Deutschland und der Eurex Zürich

1 Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

1.1 Teilabschnitt Clearing-Lizenz

1.1.2 Voraussetzungen der Clearing-Lizenz

(1) ...

(2) ...

(3) Der Antragsteller hat folgende weitere Voraussetzungen zu erfüllen:

(a) Nachweis eines Wertpapierdepots und eines Pfanddepots bei der Clearstream Banking AG oder bei der SegaIntersettle AG,

(b) Nachweis eines Kontos bei deiner Landeszentralbank (LZB) in Hessen - Hauptstelle Frankfurt der Deutschen Bundesbank (LZB) der Bundesrepublik Deutschland, und eines Kontos bei der Schweizerischen Nationalbank (SNB) einschließlich eines SIC-Kontos sowie die für die Abwicklung der an den Eurex-Börsen handelbaren Fremdwährungsprodukte erforderlichen Fremdwährungskonten bei einer von der Eurex Clearing AG anerkannten Bank, über die das Clearing-Mitglied seine Geschäfte an den Eurex-Börsen abwickelt; die Eurex Clearing AG kann gestatten, dass für die Geldverrechnung mit der Eurex Clearing AG Konten einer von der Eurex Clearing AG anerkannten Korrespondenzbank eingesetzt werden;

(c) ...

II. Kapitel Clearing der Geschäfte an der Eurex Bonds GmbH

1 Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

1.1 Teilabschnitt Clearing-Lizenz

1.1.2 Voraussetzungen der Clearing-Lizenz

(1) ...

(2) ...

(3) ...

(4) Der Antragsteller hat folgende weitere Voraussetzungen zu erfüllen:

(a) Nachweis eines Wertpapierdepots bei einem von der Eurex Clearing AG anerkannten Zentralverwahrer und eines Pfanddepots bei der Clearstream Banking AG oder der SegaIntersettle AG.

(b) Nachweis eines Kontos bei deiner Landeszentralbank (LZB) in Hessen - Hauptstelle Frankfurt der Deutschen Bundesbank (LZB) der Bundesrepublik Deutschland, über das das Clearing-Mitglied seine Geschäfte an der Eurex Bonds GmbH abwickelt; die Eurex Clearing AG kann gestatten, dass für die Geldverrechnung mit der Eurex Clearing AG Konten einer von der Eurex Clearing AG anerkannten Korrespondenzbank eingesetzt werden;

(c) ...

2 Abschnitt Abwicklung der Geschäfte an der Eurex Bonds GmbH

2.1 Unterabschnitt Abwicklung von Schuldverschreibungen der Bundesrepublik Deutschland und der Treuhandanstalt

2.1.4 Säumnis bei Lieferung oder Zahlung

(1) Liefert das lieferpflichtige Clearing-Mitglied die von ihm verkauften Schuldverschreibungen nicht am Valutatag sowie gemäß den Weisungen der Eurex Clearing AG, ist die Eurex Clearing AG berechtigt, bzw. auf Verlangen des nicht fristgerecht belieferten Clearing-Mitgliedes verpflichtet, ab dem fünften Geschäftstag nach dem Valutatag die nicht gelieferten Schuldverschreibungen einzudecken und diese Schuldverschreibungen dem nicht fristgerecht belieferten Clearing-Mitglied zu liefern. Die Eurex Clearing AG kann nach freiem Ermessen festlegen, in welcher Weise Eindeckungen von Wertpapieren vorgenommen und bis zu welchem maximalen Kaufpreis diese erworben werden.

(2) ...

(3) ...

(4) ...

(5) ...

III. Kapitel Clearing der Geschäfte an der Eurex Repo GmbH

1 Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

1.1 Teilabschnitt Clearing-Lizenz

1.1.2 Voraussetzungen der Clearing-Lizenz

(1) ...

(2) ....

(3) ....

(4) Der Antragsteller hat folgende weitere Voraussetzungen zu erfüllen:

(a) Nachweis eines Wertpapierdepots bei einem von der Eurex Clearing AG anerkannten Zentralverwahrer und eines Pfanddepots bei der Clearstream Banking AG oder der SegaIntersettle AG.

(b) Nachweis eines Kontos bei einder Landeszentralbank (LZB) in Hessen - Hauptstelle Frankfurt der Deutschen Bundesbank (LZB) der Bundesrepublik Deutschland, über das das Clearing-Mitglied seine Geschäfte an Eurex Repo GmbH abwickelt; die Eurex Clearing AG kann gestatten, dass für die Geldverrechnung mit der Eurex Clearing AG Konten einer von der Eurex Clearing AG anerkannten Korrespondenzbank eingesetzt werden;

(c) ...

2 Abschnitt Abwicklung der Geschäfte an der Eurex Repo GmbH

2.7 Säumnis bei Lieferung oder Zahlung

(1) ...

(a) ...

(b) Säumnis am Liefertag des Term-Leg

Liefert das lieferpflichtige Clearing-Mitglied die dem jeweiligen Repo-Geschäft zugrunde liegenden Wertpapiere nicht am Liefertag des Term-Leg des Repo-Geschäfts sowie gemäß den Weisungen der Eurex Clearing AG, ist die Eurex Clearing AG berechtigt, bzw. auf Verlangen des nicht fristgerecht belieferten Clearing-Mitgliedes verpflichtet, ab dem fünften Tag nach dem Liefertag des Term-Leg, die nicht gelieferten Wertpapiere einzudecken und diese Wertpapiere dem nicht fristgerecht belieferten Clearing-Mitglied zu liefern. Die Eurex Clearing AG kann nach freiem Ermessen festlegen, in welcher Weise Eindeckungen von Wertpapieren vorgenommen und bis zu welchem maximalen Kaufpreis diese erworben werden.

(2) ...

(3) ...

(4) ...

(5) ...